politnews-Einzelbeitrag

Beitragsbild_Standard
Fremdenfeindlichkeit und Autoritarismus nehmen erneut zu

Fast jeder dritte Deutsche vertrete ausländerfeindliche Positionen, 40 % könnten sich ein autoritäres Regime vorstellen und die Abwertung von Minderheiten habe in den vergangenen Jahren zugenommen. Das sind nur einige der Ergebnisse der “Leipziger Autoritarismusstudie”, die bereits seit 2002 – bisher bekannt als “Mitte-Studien der Uni Leipzig” – die Einstellungen von Deutschen zum Rechtsextremismus untersucht. Zu der Studie gibt es allerdings auch methodische Kritik. ➡ zeit.de: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-11/autoritarismus-rechtsextremismus-antisemitismus-deutschland-ost-west-studie-uni-leipzig / boell.de:…

Beitragsbild_Standard
Deutsche Unternehmen spendeten für US-Wahlkampf

Spenden in Höhe von rund 3 Millionen Dollar flossen über politische Aktionskomitees (PACs) von der Belegschaft 19 deutscher Firmen in den Midterm-Wahlkampf. Etwa 59 % davon gingen an die Republikaner. Das geht aus einer Übersicht des überparteilichen Center for Responsive Politics in Washington hervor. Die höchsten Zuwendungen, mehr als 600.000 Dollar, stammten demzufolge von Tochterfirmen von BASF und der Deutschen Telekom. ➡ mdr.de: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/wahlkampf-usa-spenden-deutsche-firmen-100.html / opensecrets.org: https://www.opensecrets.org/pacs/foreign.php

Beitragsbild_Standard
AfD lässt sich eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen

Schon jetzt werden einzelne AfD-Abgeordnete vom Verfassungsschutz beobachtet und immer wieder wird eine Überwachung der gesamten Partei diskutiert. Daher hat die AfD nun ein Gutachten erstellen lassen, indem 31 Handlungsempfehlungen formuliert werden, um einer solchen Beobachtung zu entgehen. Demnach seien etwa extremistische Reizwörter wie “Umvolkung” und “Überfremdung” oder pauschal negative Werturteile über MigrantInnen zu vermeiden. Netzpolitk.org veröffentlicht das Gutachten im Volltext. ➡ netzpolitik: https://netzpolitik.org/2018/wir-veroeffentlichen-wie-sich-die-afd-ihre-eigene-verfassungsfeindlichkeit-bescheinigen-laesst/#2018-10-23_AfD-Gutachten-Beobachtung-Verfassungsschutz

Beitragsbild_Standard
CDU und SPD Think Tank mit Impulsen zu Künstlicher Intelligenz

Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und Deutschlands ArbeitnehmerInnen für die digitale Zukunft zu qualifizieren, plant die CDU nach US-Vorbild eine bundesweite digitale Weiterbildungsplattform namens “Mila”. Für die erfolgreiche Teilnahme an Kursen sollen BürgerInnen Prämien erhalten, Anbieter sollen mit Hilfe von KI je nach Relevanz ihrer Programme beurteilt und entlohnt werden. Auch die SozialdemokratInnen treibt das Thema um: Mit dem verantwortungsvollen Einsatz von KI beschäftigt sich D64, die SPD-nahe Denkfabrik für…

Beitragsbild_Standard
Die Macht der Lüge in der Politik

Die Macht der Lüge in der Politik – Seit Amtsantritt verbreitet Donald Trump pro Tag im Schnitt acht Unwahrheiten – 6.400 falsche oder irreführende Aussagen sollen es laut Washington Post insgesamt seit seiner Amtsübernahme sein. Doch seine systematischen Lügen scheinen ihm nicht zu schaden, ganz im Gegenteil: Trumps Stil macht weltweit Schule. Das stellt auch das Schweizer Online-Magazin republik fest und geht der Frage nach, warum die Lüge ein…

Beitragsbild_Standard
Anwesenheit im Bundestag

Warum sitzen oft nur so wenige Abgeordnete im Bundestagsplenum? Leere Stuhlreihen in Plenardebatten sind oft zu sehen und insbesondere die AfD bemüht in diesem Zusammenhang oft das Narrativ der laschen Arbeitsmoral der VolksvertreterInnen. Der Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle (FDP) hat nun in einem Gastbeitrag für VICE aufgeschrieben, warum er kein fauler Abgeordneter ist, wenn er nicht den ganzen Tag im Plenarsaal sitzt. Er stellt klar: “Sitzen ist kein demokratischer Wert,…

Beitragsbild_Standard
Russische Online-Propaganda made in Germany

Die SZ berichtet über ein vom russischen Staat finanziertes Online-Mediennetzwerk, das von einer Zentrale in Berlin aus operiert und mit der Verbreitung von emotionalen und desinformierenden Clips anti-westliche Propaganda betreibt. Zum Netzwerk gehören u. a. die Angebote “In the Now”, Ruptly und Redfish, die gezielt ihren Hintergrund verschleiern: Auf ihren reichweitenstarken Facebook-Seiten geben sich diese kosmopolitisch bis links und posten ausschließlich auf Englisch. Die unterschwellige Botschaft der Inhalte: “Der…

Beitragsbild_Standard
Merkels Amtszeit in Zahlen

Angela Merkels Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz ist auch Thema bei POLITICO Europe: Unter der Überschrift “Merkel metrics: Measuring a legacy” lässt das Magazin mit Grafiken und Zahlen schon jetzt die Amtszeit der Bundeskanzlerin Revue passieren. Mit dabei ist beispielsweise die Entwicklung von Umfragewerten, Arbeitslosenquote und des BIP oder auch die Anzahl der SPD-Vorsitzenden (6!) und Staatschefs anderer Länder während ihrer Kanzlerschaft.➡ politico: https://www.politico.eu/article/german-chancellor-angela-merkel-metrics-measuring-a-legacy/

Beitragsbild_Standard
Meinungsumfragen mit Risiken und Nebenwirkungen

In einem Arbeitspapier zur aktuellen Lage der politischen Demoskopie in Deutschland untersucht die Otto-Brenner-Stiftung die Entstehungsweise und Verlässlichkeit politischer Umfrageergebnisse sowie deren Einfluss auf Berichterstattung, Meinungsbildung, Wahlverhalten und die Politik. Fazit der kritischen Analyse: Methodische Schwächen und ein über Jahrzehnte gewachsenes Beziehungsgeflecht zwischen Umfrageinstituten, Politik und Medien stellen die Objektivität und Unabhängigkeit der Umfrageergebnisse in Frage. ➡ deutschlandfunk.de: https://www.deutschlandfunk.de/demoskopie-medien-und-politik-zu-risiken-und-nebenwirkungen.2907.de.html / otto-brenner-stiftung.de: https://www.otto-brenner-stiftung.de/sie-moechten/presseinfos-abrufen/detail/news/obs-diagnostiziert-schulterschluss-zwischen-demoskopie-politik-und-medien/news-a/show/news-c/NewsItem/news-from/112/

Beitragsbild_Standard
Politik-Profis über Kommunikationsmacht der AfD

Ein Jahr nach dem Einzug der AfD in den Bundestag ziehen die renommierten Politik-Berater Frank Stauss und Axel Wallrabenstein im Interview mit dem PR-Report Bilanz und sind sich einig: Nicht nur in den sozialen Medien haben etablierte Parteien der AfD das Feld zu sehr überlassen, eine durchdachte Social-Media-Strategie und ein aggressiverer Ton werden gefordert. Auch Fedor Ruhose kommt in seinem Discussion Paper für Das Progressive Zentrum zu ähnlichen Ergebnissen,…

1 16 17 18 22