politnews – Chemnitz und das geteilte Land

Vor einer guten Woche hat Deutschland – und auch dieser Newsletter – noch über den Hutbürger von Dresden diskutiert. Der mittlerweile versetzte LKA-Angestellte provozierte allerlei Spott und Häme. Wenige Tage später stehen immer noch rechte Strukturen in Sachsen im Fokus, aber manch einer würde sich wohl den heute fast harmlos wirkenden Hilfssheriff zurückwünschen. Nach den Vorkommnissen der letzten Woche geht es mittlerweile um nichts weiter als den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland.

Nachdem ein Mann in Chemnitz mutmaßlich von einem Iraker und einem Syrer erstochen wurde, folgten viel Empörung, Falschmeldungen und Gerüchte (siehe auch politnews). Caroline Schmüser von Correctiv.org hat eine Bestandsaufnahme des bisherigen Untersuchungsstands angefertigt. Seither kommt die Stadt nicht zur Ruhe: Demonstrationen, Jagdszenen, Hitlergrüße, eine überforderte Polizei und geleakte Haftbefehle: In Chemnitz taten sich Abgründe auf. VideoreporterInnen von VICE waren mittendrin, internationale Medien berichteten aus der ehemaligen Karl-Marx-Stadt, die Schweiz gab Reisewarnungen aus. Wie sich der bis dahin eher glücklos agierende Ministerpräsident Michael Kretschmer beim Dialogformat “Sachsengespräch” vor Ort geschlagen hat, hat Martin Kaul von der taz zusammengefasst.

Am gestrigen Montag fand das #WirSindMehr Konzert statt, das aufgrund des starken Interesses verlegt werden musste, bereits am Samstag gab es die #HerzStattHetze Demo. Die UnterstützerInnen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung strömten also in Scharen in die drittgrößte Stadt Sachsens. Doch wenn hashtagbewehrte Proteste importiert werden, liegt das Problem sehr tief.

Einige Ansätze, wie man der zunehmenden sozialen Spaltung entgegenwirken kann, hat Politikberater Jérémie Gagné im Interview mit der Süddeutschen dargelegt. Zum gleichen Thema lädt polisphere am 20. September Interessierte zur Buchbesprechung von „Overcoming Social Division“ von Dr. Anatol Itten unter dem Titel „Entscheiden, ohne zu spalten.“

An dieser Stelle auch ein politcal-Terminausblick außer der Reihe: Sachsen wählt in fast genau einem Jahr ein neues Parlament.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart
Philipp Sälhoff


politnews


  • Rechtspopulismus und Frauen in Europa – Rechtspopulistische Parteien gewinnen trotz rückwärtsgewandtem Frauenbild immer mehr Anhängerinnen. Die Ursachen dafür sowie mögliche Gegenmaßnahmen hat Elisa Gutsche von der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer neuen Studie für sechs EU-Länder untersucht. Gründe seien demnach etwa sozialpolitische und familienfreundliche Reformvorschläge, in Deutschland ist dagegen eher eine Neigung zu Fremdenfeindlichkeit und Islamkritik festzustellen. ➡ dw.com (Bericht) | fes.de (Studie).
  • Zukunft des Wahlkampfs – „Technology is threatening our democracy. How do we save it?“, fragt das “MIT Technology Review” im Titel seiner neuen Sonderausgabe, in der u.a. Alex Howard auf die Entwicklungen der Wahlkampf-Technologien der letzten zehn Jahre zurückblickt und vorhersagt, was den Wahlkampf der Zukunft prägen wird: Geo-Targeting, Virtual Reality und Mobile Video. Zu besonderer Vorsicht mahnt der Autor zudem beim Thema „DeepFakes“. ➡ technologyreview.com
  • Medienfeindlichkeit und Populismus – Was sich durch Lügenpresse-Rufe, Fake-News-Vorwürfe und Übergriffe auf JournalistInnen schon lange bemerkbar macht, wurde nun durch eine neue Studie des Hans-Bredow-Instituts bestätigt: Auf Grundlage einer Online-Befragung haben Forscher einen „beeindruckend starken“ Zusammenhang von populistischen Einstellungen und Medienfeindlichkeit festgestellt. ➡ hans-bredow-institut.de (Meldung) | nomos-elibrary.de (Studie)
  • Rechte Mobilisierung durch WhatsApp – Die massiven Demonstrationen nach dem tödlichen Messerangriff in Chemnitz wurden scheinbar vor allem per WhatsApp organisiert. Auf watson.de berichtet ein Chemnitzer davon, wie Hetznachrichten, Demo-Aufrufe und Falschinformationen kurz nach der Tat und während der Ausschreitungen über den Messenger-Dienst verbreitet wurden. ➡ watson.de
  • Partei-Ranking für und zu Start-ups –  Um herauszufinden, welche Partei sich am stärksten für die Gründerszene engagiert, hat die Start-up Messe „Startupnight“ Parlamentsdokumente und Social-Media-Beiträge von allen Fraktionen und Abgeordneten auf Bundesebene analysiert. Eines der Ergebnisse: Mit einem Anteil von je 23 % aller startup-bezogenen Beiträge, wurden Neugründungen am meisten von FDP und Grünen thematisiert – gefolgt von SPD und Union mit je 18 %. Schlusslichter sind Linke (12%) und AfD (6%). ➡  startupnight.net


polittweet


Staatsbesuch auf zwei Rädern

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron besuchte in der letzten Woche seinen dänischen Kollegen Lars Løkke Rasmussen. Um die weltberühmte dänische Radinfrastruktur in Aktion zu erleben, schwungen sich beide Politiker gleich selbst auf den Drahtesel.


politcal


20.09. – polisphere-Buchtalk “Entscheiden, ohne zu spalten”
Buchbesprechung und Diskussion | Gesellschaftlicher Zusammenhalt | polisphere | 19:00

Nicht erst seit Chemnitz wird deutlich: Die gesellschaftliche Spaltung wird tiefer, der Dialog mit Andersdenkenden seltener. Wie kann Politik in diesen Zeiten wirken, ohne noch weiter zu spalten? Das diskutiert polisphere zusammen mit dem Disrupted Societies Institute (DISI) aus Amsterdam anlässlich der Buchveröffentlichung von “Overcoming Social Division” von Anatol Itten beim Buchtalk an der Spree. Mit dabei: Clara Herrmann, Bezirksstadträtin Friedrichshain-Kreuzberg und Maria Exner, stlv. Chefredakteurin von ZEIT ONLINE und Mit-Initiatorin von “Deutschland spricht”. ➡ Zur Anmeldung

Täglich aktuelle Termine finden Sie auf politcal.de, auch bereits vorsortiert für:
Institutionen – Stakeholder – Political Consulting

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Berlin | ab sofort

polisphere gibt nicht nur diesen Newsletter heraus, sondern ist auch Think Tank für den modernen Politikbetrieb und Plattform für nutzerorientierte Angebote rund um die politische Praxis in Deutschland und Europa. Für die Redaktion unserer verschiedenen Plattformen und Social Media Kanäle in mehreren Ländern suchen wir ab sofort eine/n Werkstudent/in (15-20 Wochenstunden) für die eigenverantwortliche Redaktion unserer Online-Plattformen (WordPress-basiert) und Social Media Kanäle sowie die Weiterentwicklung der Social Media und Online-Marketing-Strategie. ➡ zur kompletten Ausschreibung

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Sächsische Landeszentrale für Politische Bildung
Politische Bildung stärkt die Demokratie und unterstützt die Meinungsbildung. Aus diesem Grund rief die Sächsische Staatsregierung 1991 die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung ins Leben. Auftrag ist die überparteiliche politische Bildungsarbeit für alle Menschen in Sachsen und die weiteren Verbreitung und Stärkung der demokratischen, rechtsstaatlichen Grundordnung in der sächsischen Bevölkerung. Ein Kuratorium achtet auf die Überparteilichkeit. ➡ zum vollständigen Stakeholder-Eintrag

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4. September 2018