politnews – Sommeredition – Links der Mitte

“Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter.” mit diesem Slogan zogen die Grünen in den Bundestagswahlkampf 1990 – und scheiterten krachend.

Fast 30 Jahre später scheint der Ernst der Lage immer noch nicht bei allen angekommen zu sein. Dass wir die derzeitige Hitzewelle meist immer noch im Hinblick auf das sommertaugliche Büro-Outfit und Badesee-Guides diskutieren, macht Bloggerin Katharina Nocun wütend.

Umwelt- und Klimaschutz waren einst zentrale Thema, die die Grünen groß gemacht haben und die Atomausstiegsdebatte nach Fukushima bugsierte sie auf Bundesebene 2011 kurzzeitig sogar vor die SPD. Das Verhältnis zum eigentlichen Wunschpartner ist nicht erst seitdem ambivalent, gerade in den letzten Tagen oszillierten die Bekundungen aus beiden Lagern zwischen mantrahafter Selbstvergewisserung als progressives Traumpaar und gegenseitiger Abgrenzung. Daniel Sturm hat den Stand des rot-grünen Projekts analysiert, das mittlerweile nur noch in Bremen und Hamburg die Regierung stellt.

Die mit einer schwarz-gelben Unterbrechung seit 2005 mit der Union regierende SPD erinnert die Grünen dabei gerade auffallend häufig an die gemeinsame Sache. Doch beide Parteien bewegen sich in unterschiedliche Richtungen: Die Grünen im Aufwind, der v. a. durch die beiden Vorsitzenden Habeck und Baerbock getrieben ist, die mehrheitsfähige Positionen mit einem glaubhaften Auftritt verbinden. Außerdem machen sie in den Augen vieler das klarste Gegenangebot zur AfD. Das Ergebnis: Ein Fünfjahreshoch in den Umfragen. Forsa-Chef Manfred Güllner, nie um eine steile These und Spitze gegen die Parteifreunde aus dem Willy-Brandt-Haus verlegen, sieht die Grünen perspektivisch sogar vor den SozialdemokratInnen. Den GenossInnen merkt man derweil eine gewisse Nervosität ob des demoskopischen Tiefflugs an. Der Blick auf den wachkomatösen Zustand der meisten europäischen Schwesterparteien hilft auch wenig.

Während sich SPD und Grüne um den Platz in der (linken) Mitte streiten, ist die neue “Aufstehen”-Bewegung von Sahra Wagenknecht klar am und für den linken Rand angetreten. Die Reaktionen aus der potenziellen #R2G-Zielgruppe waren bisher – freundlich formuliert – reserviert. Die Zeit beleuchtet die zentralen Akteure der selbsternannten Sammlungsbewegung im Schatten der omnipräsenten Oppositionsführerin.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart
Philipp Sälhoff

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Thema verfehlt

“Man müsste öfter über Digitalisierung, Bildung, Pflege, Renten und Mieten sprechen!” – Laut Umfragen bewegen diese Themen Deutschland weitaus mehr, als es die Schlagzeilen vermuten lassen. Am Ende steht dann aber doch meist wieder Migration und Flucht auf dem Programm. Die Datenjournalisten vom “Einfachen Dienst” haben die Sommerinterviews von ARD und ZDF analysiert und festgestellt, dass es mit der Themendiversität nicht weit her ist.