Twitter-Grundsatzprozess gegen Antisemitismus

Antisemitische Inhalte werden auf Twitter oft geduldet und von den Plattformbetreibern nicht entfernt. Aus diesem Grund hat die European Union of Jewish Students gemeinsam mit der Organisation HateAid und Unterstützung der Landecker Foundation vergangene Woche vor dem Landgericht Berlin eine Klage gegen Twitter eingereicht. So soll grundsätzlich geklärt werden, inwieweit Twitter-Nutzer:innen und NGOs die Entfernung strafbarer Inhalte, etwa von Holocaustleugnung, einfordern können.

30. Januar 2023