Jahresbilanz zur Digitalstrategie der Bundesregierung

Jedes vierte digitalpolitische Vorhaben der aktuellen Legislaturperiode wurde noch nicht angepackt und kaum mehr als jedes Zehnte wurde bisher umgesetzt. Das geht aus einer Analyse des Digitalverbands Bitkom ein Jahr nach Veröffentlichung der Digitalstrategie der Bundesregierung hervor. Demnach wurden lediglich 38 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen. Dabei hinken besonders die Digitalisierung der Verwaltungen und der Schulen sowie die Datenpolitik hinterher, während beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze und der Digitalisierung des Gesundheitswesens Fortschritte zu verzeichnen sind. Wie es um die Digitalpolitik der Bundesregierung genau steht, zeigt zudem der neue Monitor Digital­politik, der regelmäßig aktualisiert werden soll.

1. September 2023