politticker
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Erinnerungskultur verliert an Reichweite
38 Prozent der Deutschen wünschen sich einen Schlussstrich unter die NS-Vergangenheit – das zeigt die aktuelle MEMO-Studie der Stiftung EVZ und der Universität Bielefeld. Besonders junge Menschen und ...
Petry meldet sich mit „Team Freiheit“ politisch zurück
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry plant ein politisches Comeback mit der Gründung einer neuen Partei. “Team Freiheit“ soll eine bürgerlich-liberale Alternative zur AfD bieten und sich gegen staatlic...
Regierungsbeauftragte auf der Streichliste
25 Beauftragten- und Koordinatorenposten werden abgeschafft – mit diesem Schritt startet Kanzler Friedrich Merz in die neue Legislatur. Betroffen sind unter anderem die Bereiche feministische Außenpol...
Gesetzgebungsstatistik 2024
Der Bundestag hat 2024 insgesamt 83 Gesetze beschlossen und über 230 Gesetzentwürfe beraten. Die Bundesregierung brachte dabei den Großteil der Vorlagen ein, während die Opposition mit zahlreichen Ant...
Erinnern aus einer neuen Perspektive
Selbstbestimmtes Erinnern, Vernetzen und Bilden – unter diesem Motto startet selbstbestimmt-erinnern.de mit Porträts und Geschichten von Opfern rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer und antiz...
Berliner Plattform erleichtert Information über lokale Projekte
Der „Kiezradar“ erstrahlt in neuem Design. Außerdem werden Berliner:innen künftig schneller über geplante Veränderungen wie neue Bebauungspläne oder Spielplatzsanierungen informiert. Über...
Bayern-Allianz gegen Desinformation wächst
Die Bayern-Allianz gegen Desinformation hat 15 neue Partner aus Sport, Bildung, Religion und anderen Bereichen aufgenommen und vereint nun Organisationen mit über 10 Millionen Mitgliedern. Ziel ist es...
Deutschland aus den Top 10 der Pressefreiheit
In 90 von 180 Ländern ist die Lage der Pressefreiheit schwierig oder sehr ernst, vor allem aufgrund des wirtschaftlichen Drucks und zunehmender autoritärer Tendenzen. Die Gesamtlage sei damit “histori...
Lobby-Einfluss auf den Koalitionsvertrag
Wie Lobbygruppen während der Koalitionsverhandlungen versuchten, Einfluss auf den Koalitionsvertrag zu nehmen, berichtet die Augsburger Allgemeine mit Bezug auf Lobbycontrol. So erhielten die Verhandl...
Neues Protestbündnis “Gemeinsam für Deutschland”
Am 26. April demonstrierten Tausende in mehreren deutschen Städten für Meinungsfreiheit, Grenzkontrollen und ein Ende der Ukraine-Hilfen. Aufgerufen hatte das neue Bündnis „Gemeinsam für Deutsch...