Digitale Diskursräume

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Mythen über die Filterblase

Seit der Veröffentlichung von “The Filter Bubble” im Jahre 2011 von Eli Pariser ist der Begriff der Filterblase im politischen Diskurs und Kommunikation nicht mehr wegzudenken. Seine These lautet, dass Algorithmen dafür sorgen, dass NutzerInnen nur noch digitale Angebote und Informationen erhalten, die ihren eigenen Präferenzen entsprechen – alles andere wird ausgeblendet. Mittlerweile gibt es aber zahlreiche Studien, welche diese Annahme zumindest in Teilen widerlegen: So legt die Duke…

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Mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess

Als Reaktion auf die im vergangenen Jahr eingebrachte Kampagne “Gläserne Gesetze” von FragDenStaat und abgeordnetenwatch.de, geht die Bundesregierung nun weitere Schritte auf dem Weg zu mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess. Die Ministerien sollen künftig auf ihren Internetseiten Referentenentwürfe sowie Stellungnahmen von InteressenvertreterInnen veröffentlichen. Zu welchem Zeitpunkt dies im Gesetzgebungsprozess geschehen soll, ist jedoch noch unklar. Sobald die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag geplante Online-Beteiligungsplattform umgesetzt hat, sollen die Dokumente auch zentral…

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Innerparteiliche Demokratie im Vergleich

“Debattencamp”, “Zuhör-Tour”, “Beteiligungsgrün”: Das sind nur einige der Formate, mit denen die Parteien ihre Mitglieder in Personal- und Programm-Entscheidungen einbeziehen. Erik Meyer hat für das Magazin “politik & kommunikation” die basisdemokratischen Verfahren aller Bundestagsparteien analysiert und dabei vor allem die digitalen Partizipationsmöglichkeiten in den Blick genommen. Fazit seines Überblicks: Auch wenn bei allen Parteien digitale Tools zum Einsatz kommen, bewirke die Digitalisierung bislang nur einen eher moderaten Wandel parteiinterner…

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Anwesenheit im Bundestag

Warum sitzen oft nur so wenige Abgeordnete im Bundestagsplenum? Leere Stuhlreihen in Plenardebatten sind oft zu sehen und insbesondere die AfD bemüht in diesem Zusammenhang oft das Narrativ der laschen Arbeitsmoral der VolksvertreterInnen. Der Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle (FDP) hat nun in einem Gastbeitrag für VICE aufgeschrieben, warum er kein fauler Abgeordneter ist, wenn er nicht den ganzen Tag im Plenarsaal sitzt. Er stellt klar: “Sitzen ist kein demokratischer Wert,…

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Russische Online-Propaganda made in Germany

Die SZ berichtet über ein vom russischen Staat finanziertes Online-Mediennetzwerk, das von einer Zentrale in Berlin aus operiert und mit der Verbreitung von emotionalen und desinformierenden Clips anti-westliche Propaganda betreibt. Zum Netzwerk gehören u. a. die Angebote “In the Now”, Ruptly und Redfish, die gezielt ihren Hintergrund verschleiern: Auf ihren reichweitenstarken Facebook-Seiten geben sich diese kosmopolitisch bis links und posten ausschließlich auf Englisch. Die unterschwellige Botschaft der Inhalte: “Der…

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Populismus auf Facebook

Der Facebook-Marketing-Blog Fanpagekarma hat mehr als 1.000 Facebook-Posts der AfD analysiert und zeigt auf, wie diese den anderen Parteien in Sachen Reichweite, Posting-Frequenz, Wachstum und Engagement, dank einer Vielzahl hetzerischer Beiträge deutlich überlegen ist. Am meisten Reaktionen erhalten demnach Posts der Kategorie “Tatbericht” (21 % aller Posts), die MigrantInnen als gewalttätige Kriminelle darstellen, dicht gefolgt vom “Bashing” anderer Parteien und PolitikerInnen (19 %). Es folgen “Anti-Merkel”-Posts, und Beiträge der…

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Wie schützt man Wahlen vor digitalen Angriffen?

Cyberangriffe, Leaks und Desinformation: Digitale Angriffe auf Wahlen sind keine Seltenheit mehr und werden auch in Zukunft zunehmen. Davon geht die Stiftung Neue Verantwortung aus, die in ihrem aktuellen Policy Brief u. a. aufzeigt, welche Strategien hinter solchen Angriffen stecken und wie Behörden und Parteien dazu beitragen können, die Sicherheit von Wahlen zu erhöhen. Einen ersten Anfang machten derweil die EU-Regierungschefs: Beim letzten EU-Gipfel wurde darüber diskutiert, Parteien künftig…

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Mehr Transparenz & Partizipation bei Gesetzgebung dank neuer App

Eine neue App namens DEMOCRACY ermöglicht es, den Stand aller Gesetzesvorhaben im Bundestag in Echtzeit nachzuverfolgen – und die eigene Meinung einzubringen: Denn NutzerInnen können damit auch über Anträge diskutieren, weiterführende Informationen einwerfen oder noch vor dem offiziellen Votum selbst abstimmen. Mit diesem Tool können Abgeordnete dann theoretisch die Standpunkte der BürgerInnen in den Gesetzgebungsprozess einfließen lassen, so die Idee des Entwicklers. ➡ politik-digital.de: https://politik-digital.de/news/app-democracy-1810-155346/ / democracy-deutschland.de: https://www.democracy-deutschland.de/

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Zu Besuch im AfD-Newsroom

Weil sie von vielen Medien ignoriert und „schlechtgemacht“ werde, plante die AfD-Bundestagsfraktion Anfang des Jahres eine Medienoffensive mit einem eigenen Newsroom. Von einer „innovativen Zeitenwende“, 20 Mitarbeitern und Schichtbetrieb war bei der Ankündigung die Rede. p & k hat sich nun vor Ort ein Bild davon gemacht, was aus dem Vorhaben geworden ist. ➡ politik-kommunikation.de: https://www.politik-kommunikation.de/ressorts/artikel/neues-aus-der-echokammer-73218871

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BMVI startet „Neuigkeiten-Zimmer“

Als erstes Ministerium überhaupt hat das BMVI einen eigenen Newsroom eingerichtet, aus dem heraus künftig 14 Mitarbeiter crossmedial über Nachrichten, Kampagnen und die “ganz normalen, unaufgeregten Geschichten“ rund um das Ministerium berichten werden. Ziel ist es, nicht nur über die Aktivitäten des Ministeriums zu informieren, sondern auch den Bürgerdialog zu fördern. Das erklärte Motto dabei: „Klarheit und Wahrheit, volle Transparenz.” meedia.de: http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CARw.BHjM.BgJO5.A.UE_RA_G0p5z8ltf9HV0jC_-3Xiq5OhJb0lqfJ4PiYNFJXPEQdAofzv92oFalC9Zc3ioFwIoVXny27RBX2a7mjA