ZDF-Lobbyismus-Doku

Wie leicht können Lobbyist:innen auf Bundestagsabgeordnete Einfluss nehmen? Dies untersucht eine neue Folge der ZDF-Dokuserie “Die Spur”, die in Kooperation mit Abgeordnetenwatch entstand und Journalist:innen als Fake-Lobbyist:innen in den Bundestag einschleuste. Dabei zeigte sich, dass der Kontakt zu Abgeordneten leicht herstellbar war und diese – auch ohne konkretes Wissen über den Auftraggeber der Lobbyist:innen – schnell empfänglich für deren Interessen waren. Dabei blieben beinahe alle Schritte der Öffentlichkeit verborgen. In einer Stellungnahme zur Doku konstatierte die de’ge’pol, dass eine derartige Form der Interessenvertretung ohne Kundennennung unter dem neuen Lobbyregistergesetz eigentlich illegal sei – und dass der Vollzug dieses Gesetzes besser umgesetzt werden müsse.