politnews – SPD und Grüne im internen Wahlkampf

Die SPD hat ihre Roadshow durch Deutschland begonnen, um ihre neue Parteiführung zu bestimmen. Am Mittwoch trafen sich die anfangs acht KandidatInnen-Paare und ein Einzelbewerber zur ersten von insgesamt 23 Regionalkonferenzen in Saarbrücken (Aufzeichnung des Livestreams). Der Prozess startete mit einer Überraschung: Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin und ehem. Herausforderin von Andrea Nahles, und ihr Amtskollege aus Bautzen, Alexander Ahrens, zogen ihre Kandidatur zurück und unterstützen stattdessen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Nicht erst seitdem zählen der ehem. NRW-Finanzminister und die Digitalpolitikerin zu den Favoriten. Laut einer Umfrage unter SPD-Mitgliedern, die jedoch vor Beginn der Konferenzen erhoben wurde, können sich Olaf Scholz und Klara Geywitz aber die größten Hoffnungen machen: 26 % favorisieren das Gespann aus Vizekanzler und Brandenburger Landtagsabgeordneter. Seit der Regionalkonferenz in Hannover und einer überzeugenden Performance sind auch Christina Kampmann und Michael Roth zum erweiterten Favoritenkreis zu zählen. Bis zum 12. Oktober, an dem das letzte Auswahltreffen in München stattfindet, dürften Prognosen aber schwierig bleiben. Alle Termine mit Informationen zu Teilnahmemöglichkeiten und Livestream in der Übersicht.

Auch bei den Grünen bahnt sich eine strategische Personalentscheidung an: Ex-Parteivorsitzender Cem Özdemir hat am Samstagabend mit der Bremer Bundestagsabgeordneten Kirsten Kappert-Gonther, die dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, (Kurzporträt in der Frankfurter Rundschau) per Bewerbungsschreiben (Auszug) angekündigt, für den Fraktionsvorsitz der Grünen im Bundestag zu kandidieren. Der mit 67 Abgeordneten kleinsten Fraktion des Bundestags stehen seit 2013 Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter vor. Diese reagierten betont sportlich und begrüßten ein “vergrößertes Angebot”. Die Ansage hat im grünen Umfeld jedoch hohe Wellen geschlagen: Viele haben Angst, dass die seit Amtsantritt der neuen Parteispitze um Habeck und Baerbock sehr harmonische Außenwirkung durch Machtkämpfe bedroht wird. Bei der letzten Fraktionsvorsitzendenwahl konnten “KGE” und Hofreiter nur ca. zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinigen – ohne Gegenkandidaturen. Aber auch unabhängig davon sind Özdemirs Chancen, der sich vor der Bundestagswahl 2017 mit nur 75 Stimmen gegen Robert Habeck und weitaus deutlicher gegen Hofreiter als Spitzenkadidat durchsetzte, nicht aussichtslos: Er war 10 Jahre Parteivorsitzender, genießt nach wie vor relativ hohe Beliebtheit unter den WählerInnen und hat immer noch viele FürsprecherInnen in Partei und Fraktion. Nicht wenigen ist er mit seiner teilweise kompromisslosen realpolitischen Haltung in den letzten Jahren aber auch auf die Füße getreten und steht als Altgedienter nicht für die neue Stärkephase der Grünen. Am 24. September wird gewählt: Zuerst treten die beiden Frauen gegeneinander an, dann auf dem “offenen Platz” Özdemir und Hofreiter, sofern keine weiteren Bewerbungen folgen.

Mit den besten Grüßen
Philipp Sälhoff