Google veröffentlicht politischen Jahresrückblick

Google veröffentlicht politischen Jahresrückblick – Google hat wie jedes Jahr die länderspezifisch häufigsten Suchanfragen des Jahres veröffentlicht. Zu den politischen Schlagzeilen, die in Deutschland 2019 am meisten Traffic generiert haben, zählen demnach die Europawahl, der umstrittene Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform und der Terroranschlag in Sri Lanka. Die meistgegoogelte Persönlichkeit ist die Klimaaktivistin Greta Thunberg, das meistgeklickte Video auf Googles Tochter-Plattform YouTube ist mit 16 Mio. Aufrufen Rezos “Zerstörung der…

Deutsche wünschen sich anderen EU-Haushalt

Deutsche wünschen sich anderen EU-Haushalt – Laut einer Umfrage der Europäischen Bewegung Deutschland setzen die BundesbürgerInnen andere Schwerpunkte im EU-Budget als die Europäische Kommission. Während diese die höchsten Ausgaben in der klassisch stark geförderten Agrarpolitik und Regionalentwicklung einplant, würden die Deutschen mehr für Bildung und Forschung sowie für Klima- und Umweltpolitik ausgeben. Deutschland trägt mit 119 Mrd. € mit Abstand am meisten zum EU-Haushalt bei. ➡️ SPIEGEL ONLINE (Artikel)…

Anzahl verhafteter JournalistInnen konstant hoch

Anzahl verhafteter JournalistInnen konstant hoch – Das Komitee zum Schutz von Journalisten hat 2019 mindestens 250 Fälle gezählt, in denen JournalistInnen aufgrund ihrer Arbeit verhaftet wurden (2018: 255). Die meisten Inhaftierungen gab es laut dem Report in China, gefolgt von der Türkei und Saudi-Arabien. Vor allem Urteile wegen der Verbreitung von Falschmeldungen sind seit 2012 sprunghaft angestiegen, gleichzeitig sind Berichte über politische Themen am gefährlichsten, gefolgt von Menschenrechtsverletzungen und…

Bundesregierung plant Behörden-Messenger

Bundesregierung plant Behörden-Messenger – Das Bundesinnenministerium plant, einen sicheren, unabhängigen und behördenübergreifenden Messenger zu entwickeln. Bereits seit dem Sommer widmet sich eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe der Aufgabe, als Vorbild dient unter anderem Frankreichs Regierungsmessenger “Tchap”, dessen Start jedoch nicht ganz reibungslos verlief. Er soll künftig auch der Kommunikation zwischen BürgerInnen und Behörden dienen. Laut Bundesdatenschutzbeauftragtem Ulrich Kelber ist sogar eine gesamteuropäische Lösung denkbar. ➡️ Tagesspiegel (Artikel)

Kaum Respekt für PolitikerInnen und JournalistInnen

Kaum Respekt für PolitikerInnen und JournalistInnen – Nur 25 % der Deutschen finden, dass PolitikerInnen “viel” oder “sehr viel Respekt” entgegengebracht wird (JournalistInnen: 32 %), Tendenz sinkend. Diese Werten korrelieren mit einer Zunahme von Gewalt und Drohungen gegen diese Berufsgruppen in letzter Zeit. Beide Berufe werden außerdem von Frauen mehr als von Männern, und von Westdeutschen mehr als von Ostdeutschen geschätzt. Die “Anerkennungsliste” führen ÄrztInnen, ProfessorInnen und RichterInnen an….

Olaf Scholz macht Popularitätssprung

Olaf Scholz macht Popularitätssprung – Den Kampf um die SPD-Spitze hat er verloren, in der breiten Bevölkerung hat er jedoch an Ansehen gewonnen: SPD-Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ist zusammen mit Angela Merkel auf Platz 1 der beliebtesten PolitikerInnen des Landes gerückt – mit fast 10 Prozentpunkten mehr als bei der letzten Befragung. Neben dem Grünen Spitzen-Duo konnte auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich zulegen. ➡️ Tagesschau (Deutschlandtrend)

China erstmals Spitzenreiter bei Auslandsvertretungen

China erstmals Spitzenreiter bei Auslandsvertretungen – Laut dem Global Diplomacy Index 2019 verfügt China nun weltweit über 276 Botschaften, Konsulate und weitere Büros und überholt somit die USA, die 273 Auslandsvertretungen zählen. Die Regierung in Peking hat ihr diplomatisches Netzwerk in den letzten Jahren massiv ausgebaut, vor allem in Staaten, die davor ihre Verbindungen zu Taiwan beendet hatten, wie z. B. Burkina Faso oder die Dominikanische Republik. Deutschland liegt…

Bundestag schafft Nachtschichten ab

Bundestag schafft Nachtschichten ab – Die parlamentarischen GeschäftsführerInnen der Bundestagsfraktionen haben sich darauf geeinigt, die Regelungen der Plenumssitzungen zu reformieren. Durch Kürzungen der Debattenlänge und der parlamentarischen Fragestunde sollen vor allem lange Nachtsitzungen vermieden werden. Insbesondere der Donnerstag soll entlastet werden. Die AfD lehnt den Reformvorschlag ab, der im Plenum aber eine sichere Mehrheit finden sollte. Anlass war der Zusammenbruch von zwei Abgeordneten am selben Tag. Wie eine typische…

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