politnews-Newsletter

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politnews – Zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Die SPD hat ein Wahlprogramm. Die CDU hat #fedidwgugl. Bei der Union hat man sich tatsächlich getraut, auf Risiko zu spielen und gewann mit Hashtag-Marketing viel Aufmerksamkeit. Einen Tag lang trending topic, eine Sixt Kampagne und ein paar nette Ideen des politischen Gegners später, weiß zumindest die Social Media-Community mit welchem Claim die CDU in den Wahlkampf geht. Erstaunlich an den Kommentaren der letzten Tage war, wie viele Menschen…

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politnews – Kanzler der Einheit

Mit Helmut Kohl ist einer der Architekten der Europäischen Union verstorben. Sein Tod hat deutschlandweit eine Erinnerungswelle ausgelöst. Nicht nur die Zeitungen sind voll mit persönlichen Eindrücken von Weggefährten und Journalisten, auch auf Facebook haben ziemlich viele Menschen alte Bilder und ihre Gedanken zum „Kanzler der Einheit“ geteilt. Von 1982 bis 1998 war Helmut Kohl Bundeskanzler und für viele hat es sehr lange gedauert bis sie sich daran gewöhnt…

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politnews – Progressive Ideen und Machbarkeit

Nach den Wahlen in Großbritannien und Frankreich ist der Rahmen gesetzt: Theresa May ist die „Dead Women Walking“ und Emmanuel Macron wird zum neuen „Monarchen“ der fünften Französischen Republik. Ob das Bild tatsächlich passt, wird sich zeigen. Zwar muss May nun ihre Partei durch noch schwierigere, politische Konstellationen steuern, doch Macron weiß noch gar nicht, was für eine Partei in der Nationalversammlung überhaupt zusammenkommen wird. Für En March wurden…

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politnews – konservativ und fortschrittlich

„Konservativ heißt, nicht nach hinten blicken, konservativ heißt, an der Spitze des Fortschritts marschieren.“ sagte einst Franz-Josef Strauß (CSU). Diese Weisheit war immer Mahnung für die Konservativen, die oft lieber alte Strukturen bewahren, statt den Fortschritt zu gestalten. Derzeit scheiden sich die Geister insbesondere am Klimaschutz bzw. der Energiewende – und das nicht nur in Deutschland. Hier geht es um den Umbau eines zentralen Wirtschaftszweiges und den Wandel von gewohnten…

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politnews – Wahlversprechen und Realpolitik

Es ist nicht leicht mit diesem neuen US-Präsidenten. Das Internet macht die weltweite Abneigung gegen Donald Trump deutlich sichtbar. Die Menschen in den Sozialen Netzwerken freuen sich, dass der neue französische Präsident ihn auflaufen lässt und sogar der Papst scheint sich mit der Nächstenliebe schwer zu tun. Trump selbst sieht sich dagegen auf Erfolgskurs: „Just returned from Europe. Trip was a great success for America. Hard work but big results!”…

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politnews – Schwierige Regierungsbildung

Nur im Saarland kann die bisherige Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Regierung fortsetzen – und das auch noch mit den selben Ministern. In NRW und Schleswig-Holstein gestaltet sich die Regierungsbildung derzeit schwierig, nachdem die SPD erklärt hat, dass sie mit dem Überraschungssieger CDU nicht koalieren will. Als Alternative stehen in NRW die Liberalen zur Verfügung. Doch Christian Lindner stellt Ansprüche, um das liberale Profil, das die FDP seit der Bundestagswahl 2013 mühsam wieder zusammengesetzt hat, zu…

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politnews – Berg- und Talfahrt

Man kommt gar nicht mehr hinterher bei all dem Auf und Ab in der Wählergunst. Am 17. April erklärte die Wirtschaftswoche noch, warum Armin Laschet niemals Ministerpräsident werden könne. Die Bundeskanzlerin galt zwischendurch als Belastung für die CDU. Die Grünen wurden spätestens seit der Wahl von Winfried Kretschmann als Konkurrenz für die Volksparteien beschrieben. Und die Überlebenschance der FDP lagen lange Zeit tendenziell unter fünf Prozent. Gestern siegte der CDU-Kandidat im…

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politnews – Leuchtturm statt Kerze

Im Wahlkampf ist das Momentum entscheidend. Das predigt Wahlkampfmanager Frank Stauss schon seit Jahren. Auch im Interview mit der Wirtschaftswoche ist das sein Geheimnis für eine perfekte Wahlkampagne. Am Wochenende wurden zwei Wahlgewinner gefeiert, die dieses Momentum hatten. Emmanuel Macron wird als personifizierte Hoffnung für die Zukunft Europa gepriesen. Ganz so viel Gloria gebührt dem Wahlgewinner aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, natürlich nicht. Dennoch zeigt auch sein Sieg wie schnell man…

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politnews – "Wir leben auf dem Kontinent"

„Die EU ist tot, es lebe die Europäische Union“ möchte man angesichts der vielen Zuneigungsbekundungen derzeit ausrufen. Am Samstag hat es nur vier Minuten gedauert bis sich der Europäische Rat bei seiner Sondertagung auf Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen geeinigt hat. Die Botschaft ist klar: Europa steht zusammen – gegen alle, die auch nur über Austritt nachdenken. Fast 60.000 Mal ist die Rede von Guy Verhofstadt, in der er Ungarns…

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politnews – Lachende Sieger

Die europäische Öffentlichkeit ist erleichtert über den Wahlausgang in Frankreich. Die Franzosen konnten sich zwischen drei Systemgegnern entscheiden und haben in der ersten Runde immerhin der pro-europäischen Variante die meisten Stimmen gegeben. Thomas Schmid schreibt in seinem Kommentar für Die Welt: „Viele trauen sich, einem Mann, der sich politisch bis heute nicht wirklich erklärt hat, carte blanche zu geben.“ Mit anderen Worten: Die Öffentlichkeit/die Medien projizieren viele Hoffnungen auf…

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