politnews-Newsletter

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politnews – Mit Schwung ins neue Jahr

Weit und breit ist keine Regierungskoalition in Sicht, dennoch geht man im Bundestag mit Elan ans Werk. Die neuen Abgeordneten und ihre Mitarbeiter werden nach und nach mit Büromaterial ausgestattet, so dass man sich nicht mehr zu mehreren um einen Laptop versammeln muss wie um den Weihnachtsbaum. Und immer häufiger schaffen es sehenswerte Redebeiträge aus der Plenardebatte in die Sozialen Medien, weil sie zeigen, dass doch noch mit wieviel…

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politnews – Positionen oder Persönlichkeit

Wie die Zeit vergeht… Fast ein Jahr ist Donald Trump bereits im Amt. Den Arbeitsalltag des US-Präsident skizziert die New York Times in einem Portrait. „Wenig Lektüre, viel Fernsehen“ fasst der DLF die Erkenntnisse der US-Kollegen zusammen. Eine Studie in der Schweiz kommt derweil zu dem Ergebnis, dass Politiker heute von den Medien stärker über ihren Charakter definiert werden als über politische Inhalte. 2800 Print- und Onlineartikel von 1962…

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politnews – andere Mehrheiten, andere Politik

Die Lauten sprechen mit den Journalisten, die Leisen mit den Meinungsforschern. Gestern erklärte beispielsweise Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel bei „Anne Will“, dass es der Bundeskanzlerin an Unterstützung „an allen Fronten“ fehle. Einen Tag danach veröffentlicht Forsa eine Umfrage, die zeigt, dass 90 Prozent der CDU-Mitglieder offenbar immer noch mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufrieden sind, unter allen Wahlberechtigten sind es immerhin 60 Prozent. 2002 waren mit der Arbeit von Bundeskanzler Gerhard…

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politnews – Social Media vs. Konsens

Während die GroKo-Option in Umfragen 40 Prozent Unterstützung bekommt, würde man sich im politischen Berlin eher über Alternativen freuen. Die Mitglieder des neu gewählten Bundestages könnten sich durchaus mit dem Gedanken anfreunden, wieder mehr Entscheidungen im Parlament auszudiskutieren und auch die Interessenvertreter hätten nichts gegen einen Aufbruch einzuwenden – sogar in Form einer Minderheitsregierung mit den Grünen. Vielleicht hätte es tatsächlich für alle Seiten etwas Befreiendes, wenn wieder mehr…

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politnews – Scherbenhaufen statt Trendwenden

Die Sondierungsverhandlungen sind gescheitert. Viele hatten auf einen Aufbruch gehofft, wenn sich die besten Ideen der einzelnen Sondierungspartner durchsetzen. Doch daraus wird nun nichts. Von der FDP heißt es, sie seien für Trendwenden gewählt worden, doch in den Verhandlungen hätte sich gezeigt, dass diese nicht erreichbar gewesen wären – „nicht in der Bildungspolitik, nicht bei der Entlastung, nicht bei der Flexibilisierung der Gesellschaft, nicht bei der Stärkung der Marktwirtschaft…

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politnews – Kompromiss oder Maximalforderung

Heute ist Tag 50 seit der Bundestagswahl. Ende der Woche enden voraussichtlich die Sondierungsgespräche und die vier Parteien werden entscheiden, ob sie sich auf genügend Kompromisse einigen können, um einen Koalitionsvertrag damit zu füllen. Entscheidend wird aber auch sein, ob genug Vertrauen zwischen den handelnden Personen da ist, um die Pläne über die nächsten vier Jahre gemeinsam umzusetzen. Während sich die großen und kleinen Sondierungsrunden über Inhalte streiten, bemühen…

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politnews – wer nicht durchregieren kann, muss verhandeln

Die Sondierungsgespräche gehen heute in die nächste Runde. Die Grünen gehen gestärkt in die Verhandlungswoche, da die UN-Klimakonferenz ihr Thema ganz oben auf die Agenda setzt. Ganz nebenbei haben auch noch 118.000 Münchner (von 1,43 Mio.) entschieden, dass die bayerische Hauptstadt frühzeitig aus der Kohle aussteigt – gegen die dezidierte Empfehlung von CSU (und SPD). In Bayern kommt die CSU derzeit laut insa-Umfrage auf 37 Prozent, die Grünen auf 10,…

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politnews – Vergeben und Vergessen

Die vor uns liegende Woche ist eine besonders schöne Woche, schreibt Heribert Prantl, weil sie noch zwei Feiertage hat: am Dienstag ist der Reformationstag bzw. Buß- und Bettag, am Mittwoch Allerheiligen. In seiner Kolumne philosophiert der Leiter des Ressorts Innenpolitik über „Feiertage als Widerstandstage“. Widerstand gegen alles möglich – zum Beispiel auch gegen das Vergessen der eigenen kulturellen Tradition, die sich eben früher in diesen Feiertagen spiegelte. Je mehr…

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politnews – Gut Ding braucht Weile

Die potentiellen Jamaika-Partner haben sich einen Fahrplan für die Sondierungsgespräche zurechtgelegt. Am Dienstag und Donnerstag wird es nach einer ersten Bestandsaufnahme nun um konkrete politische Inhalte gehen. In den Niederlanden hat es fast sieben Monate gedauert, um aus dem Ergebnis der Parlamentswahl eine Koalition zu formen, die nicht der Wilders-Partei die politische Gestaltungsmacht überlässt. Das politische Berlin hat sich ebenfalls auf eine längere Verhandlungsphase eingestellt, denn es müssen viele…

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