politnews 2017-10 – Editorial: Elitenprojekt oder Bürgerbewegung

„Wir machen weiter. Wir müssen weitermachen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der letzten Woche bei der Vorstellung der fünf Szenarien für die Zukunft der EU. Doch es ist alles nicht so einfach… Polen schickt einen weiteren Kandidaten um die EU-Ratspräsidentschaft ins Rennen, obwohl mit Donald Tusk bereits ein Pole gesetzt ist. Die „big four“ treffen sich auf Einladung des französischen Präsidenten Hollande in Versailles, um dort mal wieder über die Zukunft Europas zu beraten, während die kleinen Mitgliedsländer über ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ argwöhnen. Die Briten werden voraussichtlich am 15. März ihren Austritt bekannt geben und auf Plätzen in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und jetzt sogar in Großbritannien kommt die Friedensgeneration (50plus) gemeinsam mit den Jungen unter dem #pulseofeurope zusammen, um klarzumachen: „Europa darf nicht scheitern“.

Ob das Elitenprojekt „Europäische Union“ nun zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Gründungsvertrages eine Bürgerbewegung geworden ist, wird sich in Kürze bei den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich zeigen. Dort können die Bürger der beiden Gründungsnationen zum ersten Mal tatsächlich den Austritt wählen. Wer seine Regierung zum Bleiben ermutigen möchte, kann am 25. März beim „March for Europe“ auch ohne Wahl für Europa eintreten.

Ihre Dr. Sandra Busch-Janser

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